Sie verwenden einen veralteten Browser. Um im Internet auch weiterhin sicher unterwegs zu sein, empfehlen wir ein Update.

Nutzen Sie z.B. eine aktuelle Version von Edge, Chrome oder Firefox

Cover Cover Jetzt testen!
Arbeitsunfall Beschwerden Einigungsstelle Kündigung Kündigungsschutzklage Schulung
Menü
Aktuelle Ausgabe

Keine Korrektur der Wählerliste im Eilverfahren

Zeitschrift - Aktuelle Ausgabe

jetzt informieren
Arbeitsunfall Beschwerden Einigungsstelle Kündigung Kündigungsschutzklage Schulung

Autor: cheliu

Verdacht auf Kokainkonsum: Betriebsratsmitglied verliert Job

12 Mai 2025
Ursula Cheli
Allgemein Fristlose Kündigung
Drogenkonsum Kündigung außerordentlich Verdachtskündigung
Verdacht auf Kokainkonsum: Betriebsratsmitglied verliert Job
Drogenkonsum am Arbeitsplatz ist ein absolutes No-Go. Wer verdächtigt wird, am Arbeitsplatz Kokain konsumiert zu haben, muss deshalb damit rechnen, fristlos gekündigt zu werden. Das gilt laut einem Urteil des LAG Niedersachsen auch für freigestellte Betriebsratsmitglieder, die besonderen Kündigungsschutz genießen.
Mehr Informationen

Klaps auf den Po bei Betriebsfeier ist Kündigungsgrund

12 Mai 2025
Ursula Cheli
Allgemein Fristlose Kündigung
Kündigung außerordentlichh Sexuelle Belästigung
Klaps auf den Po bei Betriebsfeier ist Kündigungsgrund
Ein Klaps auf den Po einer Kollegin während einer Betriebsfeier ist kein Kompliment, sondern eine sexuelle Belästigung, die eine fristlose Kündigung rechtfertigt. Das hat das ArbG Siegburg entschieden und damit die Kündigungsschutzklage eines sexuell übergriffigen Arbeitnehmers abgewiesen.
Mehr Informationen

BAG stellt klar: Duschen kann vergütungspflichtige Arbeitszeit sein

12 Mai 2025
Ursula Cheli
Allgemein
Arbeitszeit Duschzeit Umkleidezeit
BAG stellt klar: Duschen kann vergütungspflichtige Arbeitszeit sein
Mit Spannung war die „Dusch-Entscheidung“ des BAG erwartet worden. Nun sind die Würfel gefallen. Laut dem Urteil ist die Körperreinigung nach der Arbeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit anzusehen, wenn sie mit der geschuldeten Arbeitsleistung unmittelbar zusammenhängt und deshalb ausschließlich fremdnützig ist.
Mehr Informationen

Kein Mitbestimmungsrecht bei Zusatzurlaub

12 Mai 2025
Ursula Cheli
Allgemein
Urlaub Zusatzurlaub
Kein Mitbestimmungsrecht bei Zusatzurlaub
Ein Betriebsrat ist mit dem Versuch gescheitert, auf der Grundlage einer Tarifnorm einen Zusatzurlaub für Beschäftigte mit einer über 25-jährigen Betriebszugehörigkeit einzuführen. Laut dem LAG Niedersachsen verschafft die tarifliche Regelung dem Gremium kein entsprechendes erzwingbares Mitbestimmungsrecht.
Mehr Informationen

Kein Anspruch auf Inflationsausgleich während Elternzeit

12 Mai 2025
Ursula Cheli
Elternzeit & Elterngeld
Elternzeit Inflationsausgleich Lohn und Gehalt
Richter und Justitia
Die Unternehmen in Deutschland können ihren Beschäftigten noch bis Ende dieses Jahres einen Betrag in Höhe von bis zu 3.000 Euro als Inflationsausgleichsprämie steuer- und abgabenfrei gewähren. Laut dem LAG Düsseldorf dürfen Arbeitgeber tariflich geregelte Inflationsausgleichszahlungen während der Elternzeit aussetzen.
Mehr Informationen

Für Feiertagszuschläge ist der regelmäßige Beschäftigungsort maßgeblich

12 Mai 2025
Ursula Cheli
Allgemein Arbeitszeit
Feiertagszuschlag
Richter und Justitia
An Feiertagen darf laut Gesetz nicht gearbeitet werden. Für bestimmte Branchen und Jobs gelten Ausnahmen von diesem Beschäftigungsverbot. Wo gearbeitet werden darf, sehen Tarifverträge zum Teil einen Anspruch auf einen Feiertagszuschlag vor. Dieser setzt laut dem BAG voraus, dass der Feiertag am regelmäßigen Beschäftigungsort ist.
Mehr Informationen

Arbeitgeber muss Sozialplanregelungen umsetzen

12 Nov. 2024
Ursula Cheli
Betriebsbedingte Kündigung
betriebsbedingte Kündigung Sozialplan Sozialplanregelungen Stellenabbau Überwachungsaufgaben des Betriebsrats
Arbeitgeber muss Sozialplanregelungen umsetzen
Nach einer eingehenden Analyse des gesamten Verhandlungsprozesses ist die Arbeit für den Betriebsrat noch immer nicht getan. Bevor er endgültig einen Strich unter das Kapitel Stellenabbau ziehen kann, gilt es diejenigen Aufgaben zu erledigen, die sich noch auf der Agenda befinden. An erster Stelle steht dabei die Information der Belegschaft über die erzielten Verhandlungsergebnisse.
Mehr Informationen

Verhandlungen mit dem Arbeitgeber erfolgreich gestalten: So geht’s!

12 Nov. 2024
Ursula Cheli
Allgemein
Interessenausgleich Mitbestimmung bei Stellenabbau Schwellenwert bei Stellenabbau Sozialplan
Verhandlungen mit dem Arbeitgeber erfolgreich gestalten: So geht’s!
Eines vorweg: Auch wenn ein Stellenabbau des Arbeitgebers aufgrund des geplanten Umfanges der „Mitbestimmung“ des Betriebsrats unterliegt, kann das Gremium Kündigungen durch den Arbeitgeber letztlich nicht verhindern. Vor diesem Hintergrund besteht die Aufgabe des Betriebsrats in erster Linie darin, dafür zu sorgen, dass der Stellenabbau für die betroffenen Beschäftigten möglichst schonend erfolgt. Hierfür stehen ihm der Interessenausgleich und der Sozialplan zur Verfügung.
Mehr Informationen

Arbeitgeber muss Betriebsrat vor jeder Kündigung anhören

12 Nov. 2024
Ursula Cheli
Betriebsbedingte Kündigung
Anhörungsverfahren Bedenken gegen Kündigung Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitgeber muss Betriebsrat vor jeder Kündigung anhören
Erreicht der angekündigte Stellenabbau nicht den vom Gesetzgeber geforderten Umfang, um als Betriebsänderung zu gelten, kann der Betriebsrat zwar nicht auf die Beteiligungsrechte gemäß den §§ 111 ff. BetrVG zurückgreifen. Völlig schutzlos sind die betroffenen Beschäftigten dennoch nicht, denn der Arbeitgeber muss im Vorfeld jeder einzelnen Kündigung die hohen Hürden des Anhörungsverfahrens überwinden.
Mehr Informationen

So zeigt der Betriebsrat dem Arbeitgeber Alternativen zur Kündigung auf

12 Nov. 2024
Ursula Cheli
Betriebsbedingte Kündigung
Alternativen zur Kündigung Betriebsänderung betriebsbedingter Kündigung Stellenabbau
So zeigt der Betriebsrat dem Arbeitgeber Alternativen zur Kündigung auf
Erfüllt ein vom Arbeitgeber geplanter Stellenabbau die Voraussetzungen einer mitbestimmungspflichtigen Betriebsänderung, so besteht die Aufgabe des Betriebsrats darin, in den Verhandlungen mit dem Arbeitgeber über einen Interessenausgleich und Sozialplan dafür zu kämpfen, dass möglichst viele Jobs gerettet werden. Was er konkret tun kann, damit dieser Kampf von Erfolg gekrönt ist, erfahren Sie hier.
Mehr Informationen
2 von 8