Sozialrecht Archive - Urteilsticker Betriebsrat

Folgenschwerer Bienenstich kann als Wegeunfall anerkannt werden

elena wicht — Thu, 10 Sep 2026 22:00:05 +0000

Ein Bienenstich auf dem unmittelbaren Weg zur Dienststelle kann als Dienstunfall anerkannt werden. Die Wahl des Fahrrads und die damit verbundene körperliche Betätigung stehen dem nicht entgegen. Entscheidend ist laut einem Beschluss des OVG Nordrhein-Westfalen, dass die Fahrt in erster Linie dazu dient, den Dienst anzutreten.

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Homeoffice: Wann der Weg zum Imbiss versichert ist

elena wicht — Wed, 12 Aug 2026 22:00:15 +0000

Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz im Homeoffice endet nicht automatisch an der Bürotür. Das Hessische Landessozialgericht (LSG) hat klargestellt, unter welchen Voraussetzungen auch der Weg zum Mittagessen versichert sein kann – und wann Beschäftigte leer ausgehen.

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Kein Arbeitsunfall: Basketballspiel auf Kreuzfahrtschiff nicht versichert

elena wicht — Wed, 12 Aug 2026 22:00:13 +0000

Ein Schiffsarzt verletzt sich bei einem Basketballspiel an Bord schwer am Knie.
Dennoch bleibt ihm der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung versagt. Warum das Sozialgericht (SG) Hannover keinen Arbeitsunfall annahm und welche Voraussetzungen tatsächlich erfüllt sein müssen, erfahren Sie hier.

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Elternzeit rechtfertigt zeitanteilige Kürzung variabler Vergütung

elena wicht — Wed, 29 Jul 2026 22:00:17 +0000

Fehlt in einer Betriebsvereinbarung eine ausdrückliche Kürzungsregel für variable Vergütungsbestandteile, bedeutet das nicht automatisch, dass diese ungekürzt zu zahlen sind. Das LAG Hamm hat entschieden, dass variable Vergütungsbestandteile, auch ohne ausdrückliche Kürzungsregelung zeitanteilig gekürzt werden können.

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Kein Kurzarbeitergeld bei betriebsüblichem Arbeitsausfall

elena wicht — Wed, 15 Jul 2026 22:00:41 +0000

Kurzarbeitergeld ist ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument, um vorübergehende Arbeitsausfälle abzufedern. Keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben laut einem Urteil des SG Konstanz Betriebe mit wiederkehrenden Arbeitsausfällen, die auf dauerhafte strukturelle Probleme zurückzuführen sind.

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Checkliste: Kriterien für den Bezug von Kurzarbeitergeld

elena wicht — Wed, 15 Jul 2026 22:00:18 +0000

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Scheinarbeitsverhältnis verschafft keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld

Alexandra Schmidt — Wed, 25 Feb 2026 23:00:48 +0000

Angesichts der derzeit prekären wirtschaftlichen Lage greifen viele Unternehmen auf Kurzarbeit zurück. Ein Arbeitsverhältnis, das ausschließlich zum Zweck des Bezugs von Kurzarbeitergeld abgeschlossen wird, berechtigt laut dem LSG Darmstadt zu keinen Sozialleistungen, weil es als nichtiges Scheinarbeitsverhältnis gilt.

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Friedhofsgärtner von eifersüchtigem Ehemann verletzt: Kein Arbeitsunfall

Alexandra Schmidt — Wed, 25 Feb 2026 23:00:09 +0000

Wird ein Arbeitnehmer auf dem Arbeitsweg aus privaten Motiven körperlich angegriffen, liegt laut einem Urteil des Sozialgerichts Dortmund kein versicherter Arbeitsunfall vor. Der gesetzliche Unfallschutz greift nicht, wenn der Angriff aus Eifersucht erfolgt und keinen sachlichen Bezug zur versicherten Tätigkeit hat.

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Sturz über Hundeleine ist nicht versichert

Alexandra Schmidt — Mon, 12 Jan 2026 23:00:26 +0000

Stolpert ein Geschäftsführer auf dem Weg ins Büro über die Leine seines eigenen Hundes, greift der gesetzliche Unfallschutz nicht. Laut einem Urteil des SG Dortmund ist das Mitführen eines Hundes regelmäßig dem privaten Lebensbereich zuzuordnen – selbst wenn das Tier auf der Website als Teil des „Forderungsmanagements“ erscheint.

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Treppensturz während Rufbereitschaft ist kein Arbeitsunfall

Alexandra Schmidt — Mon, 12 Jan 2026 23:00:22 +0000

Stürzt ein Arbeitnehmer während einer nächtlichen Rufbereitschaft im privaten Wohnhaus folgenschwer, so liegt laut einem Urteil des LSG Berlin-Brandenburg regelmäßig kein Arbeitsunfall vor. Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz greife erst außerhalb des häuslichen Lebensbereichs.

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