Personenbedingte Kündigung Archive - Urteilsticker Betriebsrat

Zweijährige Haftzeit rechtfertigt Kündigung

elena wicht — Thu, 10 Sep 2026 22:00:27 +0000

Eine Haftstrafe führt nicht automatisch zum Verlust des Arbeitsplatzes. Entscheidend ist, wie lange der Beschäftigte aufgrund der Haft ausfällt und ob eine Rückkehr in den Betrieb konkret absehbar ist. Bei einer zu verbüßenden Reststrafe von zwei Jahren muss der Arbeitgeber den Arbeitsplatz laut einem Urteil des ArbG Stuttgart nicht freihalten.

Der Beitrag Zweijährige Haftzeit rechtfertigt Kündigung erschien zuerst auf Urteilsticker Betriebsrat.

BAG kippt Anscheinsbeweis für Einwurf-Einschreiben

elena wicht — Wed, 12 Aug 2026 22:00:50 +0000

Noch immer verlassen sich viele Arbeitgeber bei der Übermittlung rechtserheblicher Erklärungen auf das Einwurf-Einschreiben im Scan-Verfahren. Das BAG hat entschieden, dass diese Form der Zustellung keinen Anscheinsbeweis für den Zugang mehr begründet. Die Entscheidung hat weitreichende Folgen für die betriebliche Praxis.

Der Beitrag BAG kippt Anscheinsbeweis für Einwurf-Einschreiben erschien zuerst auf Urteilsticker Betriebsrat.

Führerscheinverlust kann Kündigung rechtfertigen

elena wicht — Wed, 15 Jul 2026 22:00:50 +0000

Der Entzug der Fahrerlaubnis kann schwerwiegende arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Ist ein Arbeitnehmer zur vertragsgemäßen Ausübung seiner Tätigkeit zwingend auf das Führen eines Fahrzeugs angewiesen, kann dies laut einem Urteil des ArbG Nordhausen eine personenbedingte Kündigung rechtfertigen.

Der Beitrag Führerscheinverlust kann Kündigung rechtfertigen erschien zuerst auf Urteilsticker Betriebsrat.

Rauswurf „zur Unzeit“: Kündigung am Tag vor einer OP ist rechtens

Alexandra Schmidt — Sun, 12 Apr 2026 22:00:30 +0000

Es gibt keinen besonders geschützten Zeitraum rund um Erkrankungen oder Operationen, in dem ein Arbeitgeber sein Kündigungsrecht nicht ausüben dürfte. Eine „Kündigung zur Unzeit“ ist daher in der Regel weder treu- noch sittenwidrig.

Der Beitrag Rauswurf „zur Unzeit“: Kündigung am Tag vor einer OP ist rechtens erschien zuerst auf Urteilsticker Betriebsrat.

Einwurfeinschreiben: Kein sicherer Zugangsbeweis mehr

Alexandra Schmidt — Wed, 11 Feb 2026 23:00:11 +0000

Das Einwurfeinschreiben galt lange als verlässlicher Nachweis für den Zugang wichtiger Schreiben. Mit der heutigen digitalen Zustellpraxis verliert dieses Instrument jedoch erheblich an Beweiskraft. Das LAG Hamburg hat hierzu eine für die betriebliche Praxis weitreichende Klarstellung getroffen.

Der Beitrag Einwurfeinschreiben: Kein sicherer Zugangsbeweis mehr erschien zuerst auf Urteilsticker Betriebsrat.

Arbeitgeber haftet für Fehler eines BEM- Dienstleisters: Kündigung unwirksam

Alexandra Schmidt — Tue, 28 Oct 2025 23:00:51 +0000

Überträgt ein Arbeitgeber das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) einem externen Dienstleister, so kann er die Verantwortung für Verfahrensfehler nicht einfach abwälzen. Solche Fehler werden laut dem LAG Baden-Württemberg dem Arbeitgeber zugerechnet und können die Unwirksamkeit einer Kündigung nach sich ziehen.

Der Beitrag Arbeitgeber haftet für Fehler eines BEM- Dienstleisters: Kündigung unwirksam erschien zuerst auf Urteilsticker Betriebsrat.

Änderungskündigung hat regelmäßig Vorrang vor Beendigungskündigung

Alexandra Schmidt — Wed, 10 Sep 2025 22:01:28 +0000

Bevor ein Arbeitgeber eine Kündigung ausspricht, muss er prüfen, ob dem betroffenen Beschäftigten ein anderer geeigneter Arbeitsplatz angeboten werden kann. Besteht eine Möglichkeit zur Weiterbeschäftigung, ist grundsätzlich eine Änderungskündigung auszusprechen, bestätigte unlängst das ArbG Nordhausen.

Der Beitrag Änderungskündigung hat regelmäßig Vorrang vor Beendigungskündigung erschien zuerst auf Urteilsticker Betriebsrat.

Kirchenaustritt ist kein Kündigungsgrund

Alexandra Schmidt — Tue, 12 Aug 2025 22:01:33 +0000

Klare Ansage der EuGH-Generalanwältin: Die Kündigung einer Arbeitnehmerin durch eine katholische Organisation wegen des Austritts aus der Kirche kann diskriminierend sein. Eine solche Kündigung ist insbesondere dann unzulässig, wenn andere Beschäftigte vergleichbare Tätigkeiten ausüben, die nicht der katholischen Kirche angehören.

Der Beitrag Kirchenaustritt ist kein Kündigungsgrund erschien zuerst auf Urteilsticker Betriebsrat.

Kein Platz für Ehrschutz im Kündigungsschutzverfahren

Alexandra Schmidt — Tue, 12 Aug 2025 22:01:12 +0000

Eine Teamleiterin wird wegen des Vorwurfs gekündigt, sie habe zur Abrechnung fingierter Überstunden angestiftet. Sie erhebt Ehrschutzklage gegen den Kollegen, der diese Aussage getätigt hatte. Das LAG Niedersachsen wies die Klage mit der Begründung ab, dass die Wahrheitsfindung im Kündigungsschutzverfahren dem Ehrschutz vorgehe.

Der Beitrag Kein Platz für Ehrschutz im Kündigungsschutzverfahren erschien zuerst auf Urteilsticker Betriebsrat.

Arbeitgeber muss sich schützend vor Arbeitnehmer stellen

Alexandra Schmidt — Wed, 30 Jul 2025 22:01:54 +0000

Arbeitgeber stehen bei innerbetrieblichen Spannungen unter Zugzwang. Eine Druckkündigung erfordert laut einem Urteil des LAG Niedersachsen aktives Krisenmanagement. Ein bloßes Nachgeben gegenüber der Belegschaft ohne hinreichende deeskalierende Maßnahmen genügt nicht.

Der Beitrag Arbeitgeber muss sich schützend vor Arbeitnehmer stellen erschien zuerst auf Urteilsticker Betriebsrat.