Arbeitszeit Archive - Urteilsticker Betriebsrat

Nachtschichtarbeit findet überwiegend nachts statt

elena wicht — Mon, 15 Jun 2026 22:00:24 +0000

Arbeit zwischen 20:00 Uhr und 22:00 Uhr klingt nach Nachtarbeit. Doch reicht das automatisch für einen Anspruch auf tarifliche Nachtschichtzuschläge? Nach einem Urteil des Thüringer LAG lautet die Antwort: nein. Entscheidend ist nicht allein die Uhrzeit, sondern die Einordnung der gesamten Schicht.

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Unzulässig: Klinik scheitert mit 30- Minuten-Regel für Rufbereitschaft

Alexandra Schmidt — Tue, 28 Apr 2026 15:24:45 +0000

Arbeitgeber setzen ihren in Rufbereitschaft tätigen Beschäftigten häufig enge Zeitvorgaben. Doch das hat Grenzen. Laut einem Urteil des LAG Niedersachsen können starre Vorgaben zur Verfügbarkeit unzulässig sein. Entscheidend sei, ob die Beschäftigten ihre Freizeit noch sinnvoll nutzen können.

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Kürzung einer Anwesenheitsprämie wegen Streiktagen ist zulässig

Alexandra Schmidt — Thu, 26 Mar 2026 23:00:54 +0000

Kürzt eine Betriebsvereinbarung eine freiwillige Anwesenheitsprämie auch bei streikbedingten Fehltagen, so liegt darin keine verdeckte Streikbruchprämie, entschied das LAG Nürnberg. Zweck der Regelung sei die Honorierung geleisteter Arbeitszeit und nicht die Sanktionierung streikender Beschäftigter.

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Umkleidezeiten sind auch bei Abwesenheit zu vergüten

Alexandra Schmidt — Thu, 29 Jan 2026 23:30:27 +0000

Das BAG hat klargestellt, dass vergütungspflichtige Umkleidezeiten auch bei Urlaub und Arbeitsunfähigkeit gutgeschrieben werden müssen. Arbeitgeber dürfen Arbeitszeitkonten bei Abwesenheitszeiten nicht kürzen.

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EuGH stellt klar: Fahrtzeiten gelten auch für Mitfahrer als Arbeitszeit

Alexandra Schmidt — Thu, 29 Jan 2026 23:00:27 +0000

Kein Paukenschlag aus Luxemburg, sondern seit Jahren ständige Rechtsprechung: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat klargestellt, dass Fahrten nach festen Vorgaben des Arbeitgebers auch für Mitfahrer als vergütungspflichtige Arbeitszeit gelten. Ein Urteil mit erheblichen Folgen für Arbeitszeit, Ruhezeiten und die Praxis im Betrieb.

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Krankheit während Freistellung geht zulasten des Arbeitnehmers

Alexandra Schmidt — Mon, 12 Jan 2026 23:00:56 +0000

Erkrankt ein Arbeitnehmer während einer bereits genehmigten Freistellung zum Abbau eines Langzeitkontos, bleibt der Zeitabbau wirksam. Das LAG Köln hat entschieden, dass eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit die Erfüllungswirkung der Freistellung nicht entfallen lässt. Das Risiko trägt der Arbeitnehmer.

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Wann Solidarstreiks zulässig sind

Alexandra Schmidt — Tue, 11 Nov 2025 23:01:51 +0000

Wenn Beschäftigte in einem Betrieb ihre Arbeit niederlegen, um Kollegen in einem anderen Unternehmen zu unterstützen, sprechen Juristen von einem Solidarstreik. Laut dem LAG Köln sind solche Unterstützungsstreiks erlaubt, wenn sie ein rechtmäßiges Tarifziel verfolgen.

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Schwarzgeld für Überstunden: Dreiste Prozesslüge rechtfertigt Rauswurf

Alexandra Schmidt — Tue, 11 Nov 2025 23:01:08 +0000

Unbezahlte Überstunden sind ein Dauerbrenner in der arbeitsgerichtlichen Praxis. Ein Lkw-Fahrer, der 572 Überstunden schwarz bezahlt bekommen hatte, behauptete in einem Prozess, nichts erhalten zu haben. Diese Lüge kostete ihn den Job. Das LAG Rheinland-Pfalz entschied: Wer bewusst lügt, riskiert die Kündigung.

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Rückzahlung von Fortbildungskosten: Arbeitgeber tragen Beweislast

Alexandra Schmidt — Tue, 28 Oct 2025 23:00:29 +0000

Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten müssen laut einem Urteil des LAG Köln eindeutig und verständlich formuliert sein. Unklare Regelungen gehen zulasten des Arbeitgebers und können eine Rückzahlungspflicht kippen. Denn Arbeitgeber tragen die Beweislast für klare Regelungen.

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BSG bejaht Arbeitsunfall: Sturz beim Kaffeeholen ist versichert

Alexandra Schmidt — Tue, 28 Oct 2025 23:00:10 +0000

Das Bundessozialgericht (BSG) hat unlängst bestätigt, dass auch Tätigkeiten außerhalb der direkten Arbeitsleistung unter den Unfallversicherungsschutz fallen können. Ein Sturz auf nassem Boden im Sozialraum könne eine besondere betriebliche Gefahr darstellen. Dies gelte auch für den Fall, dass der Sturz beim Kaffeeholen erfolgt sei.

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